Behinderten-Rechts-Konvention

In Österreich ist die Behinderten-Rechts-Konvention seit dem 26. Oktober 2008 gültig. Die Vereinten Nationen haben die Behinderten-Rechts-Konvention geschrieben. In den Vereinten Nationen sind 193 Staaten aus aller Welt.

Viele Länder haben die Behinderten-Rechts-Konvention unterschrieben. Damit verpflichten sie sich, die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu schützen.

Österreich hat die Konvention mit einer Einschränkung unterschrieben: Die Konvention selbst ist nicht geltendes Recht in Österreich. In Österreich gelten Gesetze, die so ähnlich sind wie die Konvention.

In vielen Berreichen hat Österreich die Konvention nicht in österreichisches Recht übersetzt.

Rechte von Menschen mit Behinderungen nach der Behinderten-Rechts-Konvention

In der Behinderten-Rechts-Konvention steht:

  •  Für Menschen mit Behinderungen sollen alle Menschen-Rechte und Grund-Freiheiten gelten. Und zwar ohne jede Form von Benachteiligung oder Ausgrenzung.
  •  In der Politik soll der Schutz und die Förderung der Menschen-Rechte von Menschen mit Behinderungen immer mitgedacht werden.
  •  Menschen mit Behinderungen erfahren Benachteiligung oder Ausgrenzung durch Personen, Organisationen oder private Unternehmen. Es soll Maßnahmen gegen diese Benachteiligungen und Ausgrenzungen geben
  •  Menschen mit Behinderungen sollen ein selbstbestimmtes Leben führen können. Sie sollen das Recht auf volle Teilhabe in allen Lebens-Bereichen haben. Das geht nur, wenn es umfassende Barriere-Freiheit gibt.

In vielen Punkten hat Österreich die Behinderten-Rechts-Konvention noch nicht in österreichisches Recht übersetzt. Trotzdem soll die Konvention bei Gericht immer berücksichtigt werden.

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